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28.04.2008, 16:54 Uhr
Quorum nicht erreicht – trotzdem Erfolg
Das breite Bürgerbündnis für Tempelhof hat das Quorum knapp nicht erreicht, das zu einem formalen Gewinn des Volksentscheids notwendig gewesen wäre.

Das müssen wir alle akzeptieren, und das akzeptieren wir. Aber das Bündnis hat mit über 60% die klare Mehrheit der Stimmen erreicht. Über 530.000 Stimmen, 100.000 Stimmen mehr als Wowereit 2006 gewählt haben – das ist ein großer Erfolg für das Bündnis, die ICAT und auch die Berliner CDU. Wir danken den Hunderttausenden von Bürgern, die dazu beigetragen haben.

Herr Wowereit hat immer erklärt, der Volksentscheid sei rechtlich nicht bindend, sondern nur ein Signal. Deshalb sollte er dieses Signal von über 530.000 Stimmen ernst nehmen und einen Kompromiss suchen. Er sollte auch sehen, wie sehr die Stadt über die Tempelhoffrage gespalten ist – und deshalb Tempelhof zunächst bis zur Eröffnung von BBI offen halten und die Entwidmung zum 31. Oktober 2008 aussetzen. Wir werden die weiteren Entwicklungen um das Tempelhofer Feld genau beobachten. Die Union hat alles gegeben, um die ICAT zu unterstützen. Wir sind stolz darauf, zunächst den Volksentscheid erzwungen zu haben und dann zu dem 60:40-Ergebnis für die Offenhaltung wesentlich beigetragen zu haben.

Dr. Friedbert PFLÜGER, Vorsitzender der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

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